Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kalisch Computersysteme, Stand 01.04.2012

I
(1) Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

II Angebote, Leistungen und Vertragsabschluss:
(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Vertrag kommt durch eine schriftliche (Brief, Fax, e-Mail), mündliche, fernmündliche Bestellung oder durch Absenden einer Bestellung über das Internet und durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Diese Annahme kann entweder schriftlich, mündlich, fernmündlich, per Fax oder per e-Mail erfolgen. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
(3) Teillieferungen sind zulässig.
(4) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsbezeichnungen sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

III Preise, Zahlungsbedingungen, Finanzierung:
(1) Die Preise gelten ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur zurückgenommen, wenn der Verkäufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist.
(2) Liegen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 4 Monate zurück, ohne dass eine Lieferverzögerung des Verkäufers von diesem zu vertreten ist, kann der Verkäufer den Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40 %, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt.
(4) Die ordnungsgemäße Finanzierung der Bestellung ist alleinige Sache des Käufers. Die Ablehnung der Finanzierung durch eine Leasinggesellschaft oder durch ein anderes Kreditinstitut entbindet den Käufer in keinem Fall von seiner Verpflichtung die bestellte Ware/Sache abzunehmen und zu begleichen.
(5) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen geltenden Diskontsatz verlangt.

IV Aufrechterhaltung und Zurückhaltung:
Aufrechterhaltung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

V Fristen, Termine und Mitwirkungspflicht:
1) Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt. Das gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerungen eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangels etc. Auch vom Käufer veranlasste Änderungen der gelieferten Waren oder sonstiger Leistungen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.
(2) Der Kunde ist im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Installation der von uns gelieferten Hard- und Software-Komponenten verpflichtet. Soweit für die Installation erforderlich, hat der Kunde Änderungen in der Hard- bzw. Softwareumgebung vorzunehmen. Während erforderlicher Testläufe und während des Abnahmetests ist der Kunde persönlich anwesend oder stellt hierfür kompetente Mitarbeiter ab, die bevollmächtigt sind, über Mängel, Funktionserweiterungen, Funktionskürzungen sowie Änderung der Programmstruktur zu urteilen und zu entscheiden. Der Kunde stellt ferner ggf. erforderliche Testdaten zur Verfügung.
(3) Soweit wir dem Kunden vor Abschluss der Installation Entwürfe, Programm-Testversionen oder ähnliches vorlegen, hat er diese sorgfältig im Hinblick auf Besonderheiten seiner Systeme zu prüfen und uns auf daraus möglicherweise entstehende Probleme hinzuweisen. Reklamationen oder Änderungswünsche sind bereits zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit sie erkennbar sind.

VI Gefahrübergang:
(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Käufer zur Verfügung gestellt hat und dies dem Käufer anzeigt.
(2) Lieferung und Versand erfolgen auf Gefahr des Käufers.
(3) Bei uns ausgeführten Montagearbeiten geht die Gefahr bzgl. eines jeden zu installierenden Gerätes oder Teils bzw. Ergänzungen mit Beendigung von dessen Einbau oder Anbringung auf den Käufer über.
(4) Wird die Lieferung oder die Montage infolge eines Verhaltens des Käufers selbst oder einer von ihm beauftragten Person verzögert, so geht die Gefahr am Tage der Versandbereitschaft bzw. von dem Zeitpunkt an den Käufer über, in dem ohne die Verzögerung die Lieferung, die Montage oder sonstige Auftragsdurchführung möglich gewesen wäre.

VII Individual-Software/ Standard-Software:
(1) Das Erstellen und Programmieren von Individual-Software nach Käuferwunsch wird nur nach vorherigem Erstellen eines Pflichtenheftes seitens des Käufers vorgenommen. In diesem werden genau Art und Umfang der Arbeiten festgehalten.
(2) Honorarvereinbarungen und Lieferzeit werden in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten.
(3) Lizenzierte Software einschließlich nachfolgender neuer Versionen und Teile davon und die zugehörigen Dokumentationen dürfen ausschließlich auf der Zentraleinheit verwendet werden, auf der sie erstmals installiert wurden. Die Software darf nur zu Sicherungszwecken und unter Einschluss des Schutzrechtsvermerkes der Originalkopie und nur zum Gebrauch auf dieser Zentraleinheit kopiert werden. Der Käufer schützt die Software vor dem Zugriff Dritter. Nicht als Dritte gelten Personen, die im Auftrag sein Nutzungsrecht für ihn ausüben. Alle Verwertungsrechte der Software verbleiben beim Verkäufer.
Wenn der Käufer diesen Lizenzbestimmungen zuwider handelt, ist der Verkäufer berechtigt, nach erfolgloser Abmahnung die Lizenz zu kündigen und die Rückgabe der Software sowie aller Teile und Kopien davon zu verlangen.
(4) Mit Lieferung der Software gilt die Lizenz als erteilt. Zugleich wird die jeweils gültige Lizenzgebühr fällig. Mit der Abnahme der Lieferung gelten die Softwarebestimmungen als anerkannt.
(5) Die Überlassung von Quellen-Programmen bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
(6) Nach derzeitigem technischem Stand ist eine Software nach ihrer Struktur niemals völlig fehlerfrei. Bei erheblichen Mängeln gilt auch die Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen des Mangels als ausreichende Nachbesserung.
(7) Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- oder fehlerfreier Betrieb oder die vollständige Beseitigung aller, etwaiger Fehler im Rahmen des Programmservice nicht gewährleistet werden.
(8) Ausgeschlossen ist jegliche Gewährleistung für den Ersatz oder den Verlust von Daten, die aufgrund einer Software-Lieferung entstanden ist. Der Kunde ist verpflichtet seine Daten entsprechend zu sichern.
(9) Der Verkäufer stellt den Käufer von allen rechtskräftig festgestellten oder mit der Zustimmung vom Verkäufer vergleichsweise geschaffenen Zahlungsverpflichtungen frei, deren Grund der behauptete Verstoß eines gelieferten Produktes gegen ein deutsches Patent oder anderes Schutz-recht ist. Voraussetzung hierfür ist, dass der Käufer den Verkäufer von allen gegen ihn erhoben Ansprüchen sowie den nachfolgenden Verfahren sofort schriftlich in Kenntnis setzt, dem Verkäufer die Befugnis zur selbständigen Führung und Beendigung des Rechtsstreites erteilt und diesen angemessen unterstützt.
(10) Eine Rücknahme oder Umtausch von Softwareprodukten ist generell ausgeschlossen.

VIII Abnahme von Leistungen:
(1) Funktionieren die gelieferten Produkte im Wesentlichen vertragsgerecht, wird der Käufer unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären. Verweigert der Käufer die Abnahme, hat er den Verkäufer unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung an den Verkäufer ein, gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern.
(2) Bei schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten hat der Käufer den Verkäufer in jedem Fall zunächst zur kostenlosen Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung aufzufordern. (3) Handelsware, also Ware, die vom Verkäufer als Vertriebspartner Dritter bezogen und unverändert in seinen Eigenschaften weiter veräußert wird (Handelsware) gilt mit der Lieferung als sofort abgenommen.

IX Beratung/Consulting:
Beratungsdienstleistungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Wahrung der Kundeninteressen gegenüber Dritten. Jegliche Haftung für Schäden und Folgeschäden, die bei der Umsetzung der beratenen Sachverhalte entstehen, sind ausgeschlossen.

X Exportbestimmungen:
Vom Verkäufer gelieferte Produkte und technisches Know-how sind zur Benutzung und zum Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Ein Export der vom Verkäufer bezogenen Waren/Sachen, unterliegt dem deutschen Außenwirtschaftsrecht sowie den US Export Regulation, deren Kenntnis dem Käufer obliegt. Der Wiederverkauf an Kunden im nuklearen Bereich erfordert spezielle Genehmigungen.

XI Eigentumsvorbehalt:
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(2) Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt.
(3) Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Kunde erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht.

XII Gewährleistung:
(1) Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Verkäufers zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, soweit diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.
(3) Bei Handelsware, die ohne Änderungen seiner Eigenschaften vom Ing.-Büro WIUME als Vertriebspartner Dritter, an den Kunden veräußert werden gelten die entsprechenden Gewährleistungsfristen und -regelungen seitens des Herstellers. Das Ing.-Büro WIUME kann nicht für Fehler in Produkten haftbar gemacht werden, die unverändert von Dritten bezogen und unverändert in seinen Eigenschaften an den Kunden weiter veräußert werden. Haftungsansprüche oder sonstige rechtliche Forderungen sind damit direkt an den Hersteller zu richten.

XIII Widerruf / Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen für Bestellungen in unserem Online-Shop und unseren anderen Internet-Plattformen:
(1) Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die gelieferte Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware auf unsere Kosten und Gefahr zurücksenden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an unsere Adresse. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Als Verbraucher gilt derjenige Kunde, der einen Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Das Rückgaberecht gilt also nicht für gewerbliche oder freiberufliche Endkunden, für die der Warenbezug beim Lieferanten ein Handelsgeschäft im Sinne der §§ 343 ff. HGB ist. Hier werden die Regeln und Gesetze angewandt, wie sie unter Kaufleuten üblich sind.Der Widerruf ist zu richten an:
Kalisch Computersysteme
Jurastraße 2
72770 Reutlingen
Telefon: 07121 / 503033
Fax: 07121/503039
e-Mail: info@kalisch.com
(2) Umsatzsteuer-ID: DE180244785

Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Wir übernehmen für Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware ab einem Warenwert von mind. 40,- EUR! Bitte tragen Sie dafür Sorge, dass die Rücksendung ausreichend frankiert ist. Unfreie Sendungen an uns werden generell nicht entgegengenommen! Um Ihnen die Kosten zu erstatten, legen Sie bitte die Daten Ihrer Bankverbindung bei. Die Rückerstattung erfolgt ausschließlich per Überweisung an Sie.
Ausgeschlossen von der Rücknahme sind:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Audio- oder Videoaufzeichnungen, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte. Standardsoftware ist grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen! Im Einzelfall kann eine entsprechende Kulanzregelung zwischen den Vertragsparteien eine Rückgabe regeln. Wurden die Datenträger, die Originalverpackung oder auch das Lizenzzertifikat geöffnet so ist eine Rückgabe immer grundsätzlich ausgeschlossen. Dasselbe gilt, wenn die Standardsoftware durch Installation auf einem PC-System bereits in Betrieb war oder der zugehörige Registrierungscode/Freischaltcode bereits mindestens einmal eingegeben wurde. Ebenfalls ausgeschlossen von der Rückgabe sind Software-Produkte, die auf Kundenwunsch bestellt und beschafft wurden.

XIV Ablehnung der Vertragserfüllung:
Lehnt der Kunde die Vertragserfüllung ab, berechnet der Verkäufer neben den bis zum Zeitpunkt der Ablehnung entstandenen Aufwendungen als pauschalen Schadensersatz 40% der Netto-Auftragssumme zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Des Weiteren können weitere Ausfallentschädigungen geltend gemacht werden. Dem Käufer bleibt der Nachweis offen, dass dem Verkäufer ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die vorgenannte Pauschale entstanden ist.

XV Haftung:
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder des Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaften.

XVI Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Telnichtigkeit:
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Fall soll eine Regelung gelten, die der getroffenen unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Reutlingen.